Das Instrument höre derzeit bankintern auf den Namen “Transmission Protection Mechanism”, was sich aber noch ändern könne, sagten die Personen, die aus Gründen der Vertraulichkeit nicht namentlich genannt werden wollten. Es läge noch viel Arbeit vor der EZB, sagten die Personen.
Der EZB-Rat unter der Führung von Christine Lagarde hat auf der Sitzung im Juni angekündigt, dass bei dem Treffen im laufenden Monat mit Zinserhöhungen begonnen werde. Der Rat sah sich zudem gezwungen, ein begleitendes Kriseninstrument anzukündigen, um die Auswirkungen auf hochverschuldete Euro-Mitgliedsstaaten zu begrenzen. Zuvor waren italienische Anleiherenditen in die Höhe geschossen.
Die Währungshüter in Frankfurt seien zwar zuversichtlich, dass die grundlegenden Meinungsverschiedenheiten letztendlich überwunden werden könnten, aber die Debatten über die Taktik dauerten an und es gebe noch eine beträchtliche Menge an Details festzuzurren, sagten die Personen.
Rechtliche Klippen
In den Diskussionen gehe es derzeit darum, dass die Massnahme keine Zinserhöhungen konterkariert, welche Auflagen für die Regierungen der jeweiligen Länder gelten sollen, und wie rechtliche Klippen umschifft werden können, so die Personen.
Bundesbankpräsident Joachim Nagel hatte auf einer Dringlichkeitssitzung am 15. Juni allerdings die Notwendigkeit eines solchen Instruments in Frage gestellt und danach sogar öffentlich strenge Auflagen gefordert, die sicherstellen sollten, dass die EZB das Verbot der monetären Staatsfinanzierung einhält.
Der Tonfall seiner Äusserungen deutete auf einen harten Kampf hin, bevor eine endgültige Einigung über eine Massnahme erzielt wird.
(Bloomberg)
