Cell Broadcast: Seehofer sieht keine Widerstände mehr gegen Warnung per SMS

In der Bundesregierung hat es vor der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands wohl Widerstand gegen lokale Warnungen der Bevölkerung per Cell Broadcast gegeben. Von der Idee seien "nicht immer alle begeistert gewesen in den letzten Monaten", bestätigte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Montag im Bundestag vor einer Sondersitzung des Innenausschusses. "Aber ich habe entschieden, dass wir es tun und machen, da gibt es überhaupt kein vernünftiges Argument dagegen", fügte er hinzu.

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, hatte zur Warnung per Cell Broadcasting bereits im Frühjahr eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Dem Vernehmen nach ging es dem Leiter der Behörde, die dem Innenministerium untersteht, auch darum, andere Ressorts - unter anderem das Wirtschaftsministerium - zu überzeugen.

Bereits in der vergangenen Woche hieß es, Schuster gehe davon aus, dass das noch vor der Bundestagswahl am 26. September erwartete Ergebnis der Studie positiv sein werde. Die Bundesregierung geht darüber hinaus offenbar davon aus, dass das System bereits im Sommer 2022 einsatzbereit sein könnte.

Cell Broadcast ist erprobt und standardisiert

Beim Cell Broadcasting wird ähnlich wie bei einer SMS eine Nachricht an Handy-Nutzer verschickt - und zwar an alle Empfänger, die sich zu dem Zeitpunkt in der betreffenden Funkzelle aufhalten. Datenschützer halten diese Technologie für relativ unbedenklich.

In vielen Ländern weltweit sind Warnsysteme, die auf dem Cell Broadcast basieren, Standard und werden zur Frühwarnung bei Erdbeben, Vulkanausbrüchen oder weiteren Naturkatastrophen eingesetzt. Auch in der EU wird das System eingesetzt, etwa in den Niederlanden, wobei es sich um eine nationale Umsetzung des EU-Alert-Systems handelt.