K 10-Brücke über die A 1 bei Ottmarsbocholt
Hoffnung auf Radweg bei Neubau
Ottmarsbocholt
Radwege auf Autobahnbrücken, so eine Gesetzesnovelle, könnten künftig als Standard gelten, damit würde es unwahrscheinlich, dass die Gemeinde für die Kosten für Mehraufwand auf der K 10-Brücke herangezogen werden kann.
Eine Änderung des Bundesfernstraßengesetzes könnte das Radweg-Manko lösen, das sich – wie berichtet – nach jetzigem Stand ergibt, wenn die K 10-Brücke über die A 1 im Zuge der Autobahnverbreiterung neu gebaut werden muss. Darauf macht Gerd Gebauer (CDU), Vorsitzender des Gemeindeentwicklungsausschuss, aufmerksam.
Bislang pocht der Landesbetrieb Straßen.NRW, der das Projekt für den Bund durchführt, darauf dass Mehrkosten für Radwege vom Kreis Coesfeld getragen werden, der die Kosten auf die Gemeinde Senden abwälzen will. Das novellierte Gesetz würde dazu führen, dass Radwege zum Standard gehören – genau so, wie es Bürgermeister Sebastian Täger auf WN-Anfrage gefordert hat.
Die Kommune dürfte dann kaum zu Kosten für einen baulichen Mehraufwand herangezogen werden könne. Der Gesetzesentwurf lautet: „Betriebswege auf Brücken im Zuge von Bundesautobahnen und Betriebswege auf Brücken im Zuge von Bundesstraßen, die als Kraftfahrstraßen ausgewiesen sind, sind bedarfsabhängig durch den Träger der Straßenbaulast so zu bauen und zu unterhalten, dass auf ihnen auch öffentlicher Radverkehr abgewickelt werden kann.“
Diese von der Bundesregierung veranlasste Änderung des Bundesfernstraßengesetzes wurde am 14. Mai bereits vom Bundestag verabschiedet. Der Bundesrat hat das letzte Wort, in der Länderkammer steht das Thema am 5. Juni unter Top 8 auf der Tagesordnung.