Europa Abstimmung über von der Leyen: Katarina Barley will mit „Nein“ votieren
Trier · Das EU-Parlament stimmt über eine neue Kommissionspräsidentin ab. Für die Kandidatin Ursula von der Leyen wird es eng. Schafft sie es nicht, muss in ein paar Wochen noch einmal gewählt werden.
Die Schweicher SPD-Europaabgeordnete Katarina Barley wird bei der Abstimmung über die Kandidatin Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin mit „Nein“ stimmen. Wenn der überhastete Vorschlag der Regierungschefs durchgewunken werde, sei dies ein Rückschritt für die Demokratisierung der Europäischen Union, sagte die neue Vize-Präsidentin des EU-Parlaments im Gespräch mit unserer Zeitung.
Für die Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission braucht Ursula von der Leyen am Dienstag die absolute Mehrheit der 747 Abgeordneten. Bei der geheimen Abstimmung müssten also mindestens 374 Abgeordnete für die CDU-Frau stimmen. Kommt es dazu, tritt von der Leyen am 1. November die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an.
Und falls nicht? „Dann schlägt der Europäische Rat innerhalb eines Monats mit qualifizierter Mehrheit eine neue Person vor, die sich dann im Europäischen Parlament zur Wahl stellt“, sagt Barley. Dieses Verfahren sei klar geregelt.
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sagte mit Blick auf die Wahl, das Europäische Parlament brauche keinen Nachhilfe-Unterricht. Wenn Frau von der Leyen nicht gewählt werde, müsse eben noch eine Runde gedreht werden. Barley sprach sich gegenüber unserer Zeitung erneut für die Wahl des sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans zum EU-Kommissionspräsidenten aus. Nationalisten wie Viktor Orbán und Matteo Salvini hätten ihn jedoch abgelehnt, weil sich der Niederländer zu entschieden für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einsetze.
Ursula von der Leyen kündigte am Abend an, am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurückzutreten.
