Zum Inhalt springen

Neonazis in Sachsen "Es gibt eine permanente Stimmungsmache von rechts außen"

Tausende Menschen folgten in Chemnitz dem Aufruf von Rechtsradikalen. Wie ließen sich so schnell so viele Menschen mobilisieren? Soziologe Matthias Quent hat Antworten.
Demo in Chemnitz

Demo in Chemnitz

Foto: FILIP SINGER/EPA-EFE/REX/Shutterstock

SPIEGEL ONLINE: Am Montagabend marschierten Tausende rechte Demonstranten durch Chemnitz. Die Polizei war von der Dimension überrascht. Sie auch?

Matthias Quent: Nein. In Sachsen und der Region sind wir Größeres gewohnt. Zu Hochzeiten von Pegida kamen bis zu 30.000 Demonstranten zusammen - ohne einen konkreten Anlass. Es gibt eine permanente Stimmungsmache von rechts außen.

SPIEGEL ONLINE: Wie hat sich die rechte Szene in Sachsen insgesamt entwickelt?

Quent: Pegida ist klein geworden mit den parlamentarischen Erfolgen der AfD. Es hat politische Verschiebungen gegeben, eine Integration des bürgerlichen Rechtsradikalismus in den Parlamentarismus. Und eine zunehmende Annäherung zwischen gewaltbereiten Neonazis und dem typischen Pegida- und AfD-Spektrum. Die Verschiebung öffentlicher Diskurse nach rechts ist für manche Bestätigung und Antrieb für Radikalisierung und für Gewalttaten - da sind Schranken gefallen.

SPIEGEL ONLINE: Was bedeutet das für die militante Szene?

Quent: Die Neonazi-Akteure, die in Chemnitz vorne gelaufen sind, etwa von der Kleinpartei "Der III. Weg" oder auch rassistische Hooligans, waren nie weg. Jetzt haben sie es zum ersten Mal geschafft, ein breiteres Spektrum des bürgerlichen Rechtsradikalismus hinter sich zu versammeln.

SPIEGEL ONLINE: Woher kamen denn die meisten Demonstranten am Montag?

Quent: Ich gehe davon aus, dass sie überwiegend aus der Umgebung kamen, obwohl viele Kader auch aus anderen Bundesländern anreisten. Aber die ergeben nicht so eine Masse. So eine spontane Anreise an einem Arbeitstag ist nicht für jeden möglich. Die Menge ergab sich vermutlich daraus, dass auch "normale" Chemnitzer teilgenommen haben.

Zur Person
Foto: Stiftung Entwicklung und Frieden

Matthias Quent, Jahrgang 1986, ist politischer Soziologe mit den Schwerpunkten Radikalisierungs-, Rechtsextremismus- und Demokratieforschung. Seit 2016 ist er Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft  in Jena. Die Forschungseinrichtung gegen Rechtsextremismus wird seit 2016 vom Freistaat Thüringen gefördert. Sein Buch "Deutschland rechts außen" ist SPIEGEL-Bestseller und wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung als "Das politische Buch 2020" ausgezeichnet.

SPIEGEL ONLINE: Wie vernetzt ist die rechte Szene bundesweit?

Quent: Durch neonazistische Kleinstparteien und die Musikszene ist sie sehr gut vernetzt. Außerdem hat Sachsen mittlerweile den Ruf, dass man dort als Rechtsradikaler Erfolgserlebnisse erreichen kann. Hinter der Vernetzung stehen koordinierende und zum Teil konspirativ handelnde Gruppen, die über eine Art alarmistische Flüsterpropaganda auch ihr soziales und politisches Umfeld schnell mobilisieren können - einschließlich Teilen der AfD.

SPIEGEL ONLINE: Wie funktioniert die Mobilisierung nach einem Ereignis wie der tödlichen Messerattacke, die sich nach einem Stadtfest ereignet hat?

Quent: So schnell hat es das in diesem Ausmaß noch nicht gegeben und man wird das noch gründlicher analysieren müssen. Natürlich spielt die Kommunikationstechnologie eine Rolle. Es gibt Kettennachrichten und Gruppen in den sozialen Netzwerken. Hinzu kommen enge Verbindungen ins gewaltaffine Fußballmilieu. Der Rechtsradikalismus ist in unterschiedlichen Milieus und Kontexten fest verankert. Dadurch ist das Gewalt- und Mobilisierungspotenzial gewachsen.

SPIEGEL ONLINE: Schon am Sonntag war es in Chemnitz zu einem spontanen Aufzug gekommen. Können Sie etwas zu den konkreten Fällen in der Stadt sagen?

Quent: Es ist bekannt, dass zunächst die AfD und dann die rechtsradikale Gruppe "Kaotic Chemnitz" zu Protesten mobilisierten. Bei einem Stadtfest in Ostdeutschland sind immer auch Rechtsradikale anwesend, sie sind Teil einer demokratiefernen Normalität. Das heißt ein Teil des späteren Mobs war sowieso dort auf der Straße. Der tödliche Messerangriff in der unmittelbaren Nähe wurde als Anlass genommen, um willkürlich Menschen aus Einwandererfamilien zu jagen und anzugreifen. Das hat weder mit Trauer noch mit Selbstjustiz im Sinne von Gerechtigkeit zu tun - gewaltbereite Rechtsradikale suchen und finden Triggerereignisse, mit denen sie durch Emotionalisierung Menschen aufstacheln, Gewalt rechtfertigen und den Hass auf die Straßen bringen.

SPIEGEL ONLINE: Was sind es für Ereignisse, die üblicherweise von der rechten Szene zur Mobilisierung genutzt werden?

Quent: Zum Beispiel islamistische Terroranschläge. Es wird versucht, eine kollektive Betroffenheit herzustellen; und es wird aufgerufen, sich gegen die angebliche Islamisierung zu wehren. Diese Straßenmobilisierungen sind zumeist nicht besonders erfolgreich, wenn sie von Neonazis ausgehen.

SPIEGEL ONLINE: Mit welchen Themen sind Rechte erfolgreicher?

Quent: Angebliche oder tatsächliche sexuelle Übergriffe und Gewalttaten. Solche Ereignisse können genutzt werden, um das falsche Bild sexuell übergriffiger Fremder und schützender deutscher Männer zu konstruieren. Damit wird pauschal einerseits die Feindgruppe stigmatisiert und andererseits die Eigengruppe vom Stigma Sexismus reingewaschen.

SPIEGEL ONLINE: Auch in Chemnitz war die Rede davon, dass die Messerstecher zunächst Frauen belästigt haben sollen, die späteren Opfer seien den Frauen zu Hilfe gekommen. Die Polizei dementierte diesen Ablauf.

Quent: Ich weiß nicht, was bei dem Tod des jungen Mannes vorgefallen ist. Keiner kann das derzeit sicher sagen. Aber hinter den rechtsradikalen Gerüchten steht ein verbreitetes Narrativ über die angebliche Häufung von Messerattacken durch Migranten.

SPIEGEL ONLINE: Mit Zahlen lässt sich das nicht belegen.

Quent: Ja, statistisch belegt ist das nicht, dennoch dient es als Drohszenario. Die Rechtsradikalen schüren Angst und bieten einen vermeintlichen Lösungsansatz gleich mit an: "Wir müssen entschlossener und männlicher sein, um uns wehren zu können." Dabei spielen auch radikalisierte Vorstellungen von Männlichkeit in Deutschland eine Rolle.

SPIEGEL ONLINE: In Chemnitz haben Bürger Verständnis für die Aufmärsche von gewaltbereiten Demonstranten gezeigt - wie erklären Sie das?

Quent: Einerseits gibt es große unbearbeitete Konflikte und Spannungen. Dazu gehört - als Folge und Ursache gleichzeitig - der seit Jahren wuchernder Rechtsradikalismus. Die Gesellschaft in Ostdeutschland versteht sich in großen Teilen immer noch nicht als Einwanderungsgesellschaft. Jeder Vorfall wird als Anlass genommen, um Einwanderung per se abzulehnen.

SPIEGEL ONLINE: Und andererseits?

Quent: Gewalt wird von den meisten abgelehnt, wenn der Gewalttäter als Aggressor erscheint. Es ist aber etwas anderes, wenn es gelingt, Aggressionen als Verteidigung oder Notwehr darzustellen. Wenn also Flüchtlinge als "Invasoren" dargestellt werden, die unser Land zerstören wollen, dann ist die Gewalt, die gegen sie eingesetzt wird, keine aggressive Handlung mehr und weniger tabuisiert. Dieser Versuch, Gewalt zu rechtfertigen, ist ein zentraler ideologischer Schachzug der neuen Rechtsradikalen.