Studie Schulen fehlen 34 Milliarden Euro für Sanierungen
Treppenhaus einer Grundschule
Foto: Stefan Schaubitzer/ dpaBei der Modernisierung von Schulgebäuden hinken Städte und Gemeinden mit rund 34 Milliarden Euro hinterher. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der KfW-Bankengruppe zur Finanzlage der Kommunen, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Investitionsstau erschwere Bildungserfolge in Deutschland, heißt es. "Der Investitionsrückstand zeigt, wie weit wir von einer idealen Schulinfrastruktur entfernt sind", sagte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. Deutschland investiere im internationalen Vergleich unterdurchschnittlich in sein Bildungssystem.
Demnach steckten die Kommunen im vergangenen Jahr 2,9 Milliarden Euro in ihre Schulgebäude. Das sei zwar ein leichter Anstieg von rund 115 Millionen Euro gegenüber 2014, aber ein Minus um 1,3 Milliarden Euro im Vergleich zu 1995. Damals machten der Untersuchung zufolge Bauinvestitionen noch über 45 Prozent der kommunalen Gesamtausgaben für Schulen aus, 2015 waren es nur noch 25 Prozent. Die Studie der Bankengruppe stützt sich auf Ergebnisse von regelmäßigen Befragungen kommunaler Kämmerer.
In den Regionen gibt es große Unterschiede. Ein wesentlicher Grund für die Entwicklung sei der geringe finanzielle Spielraum: "Kommunen mit angespannter Haushaltslage fehlt es oft an Möglichkeiten, dringend notwendige Investitionen voranzutreiben", heißt es. Für eine nachhaltige Haushaltsplanung von Städten und Gemeinden stünden alle föderalen Ebenen in der Pflicht.
Angesichts der knappen Kassen müssten viele Kommunen Investitionen streichen - das betreffe leider auch die Schulen, sagte der stellvertretende Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Alexander Handschuh. Es sei wünschenswert, dass die Länder ihre Zuweisungen an die Kommunen erhöhten. Zudem sei eine zusätzliche Entlastung von Sozialleistungen nötig. Dadurch würde der finanzielle Spielraum der Städte und Gemeinden größer, auch für Investitionen in Schulen.
