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Flüchtlingsdeal mit der Türkei Merkel kritisiert "Freude am Scheitern"

Kanzlerin Merkel glaubt nach wie vor an eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise. Sie wandte sich gegen Kritik, die immer wieder das Scheitern des Deals der EU mit Ankara vorhersage.
Angela Merkel

Angela Merkel

Foto: Simon Hofmann/ Bongarts/Getty Images

Kurz vor ihrer Reise in die Türkei hat Angela Merkel noch einmal klargestellt, dass sie trotz Kritik und Problemen bei der Umsetzung des EU-Flüchtlingspakts mit der Türkei auf einen langfristigen Erfolg ihrer Zusammenarbeit mit Ankara setzt. "Wenn Schwierigkeiten auftauchen, versuche ich sie zu überwinden oder andere Wege zu finden, damit wir es schaffen, eine Herausforderung zu meistern", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Merkel äußerte zwar Verständnis für Kritik an den Verhältnissen in der Türkei. Sie wandte sich aber gegen Kritik, die immer wieder das Scheitern des EU-Flüchtlingspakts mit der Türkei vorhersage. "Was mich irritiert, ist, dass ich manchmal fast so etwas wie eine Freude am Scheitern beobachte", sagte die CDU-Vorsitzende, ohne Namen zu nennen. Unter anderem hatte sich CSU-Chef Horst Seehofer mehrfach skeptisch über das Abkommen mit der Türkei geäußert.

Ihr Politikverständnis sei anders: "Ich will etwas zum Gelingen beitragen." Das sei oft genug sehr mühsam und dauere lange.

Merkel reist an diesem Sonntag zu einem Kurzbesuch nach Istanbul, um an einem Uno-Nothilfegipfel teilzunehmen. Am Montag ist ein Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan geplant. Thema dürfte dabei vor allem die Umsetzung des umstrittenen Flüchtlingspakts sein. Auch in Berlin und Brüssel hatte der Beschluss des Parlaments in Ankara für Unruhe gesorgt, die Immunität vor allem von Abgeordneten der prokurdischen Oppositionspartei HDP aufzuheben.

In ihrem Podcast lobte Merkel die Türkei ausdrücklich als Gastgeberland in der Flüchtlingskrise: "Die Türkei hat durch die Aufnahme von drei Millionen syrischen Flüchtlingen gezeigt, dass sie nicht nur über humanitäre Hilfe spricht, sondern sie auch leistet." Auf die aktuellen Vorwürfe gegen die Türkei wegen Verletzungen der Menschenrechte, Gewaltanwendung auch gegen Flüchtlinge sowie Repressalien gegen Oppositionspolitiker ging Merkel in dem Podcast nicht ein.

als/dpa